Kategorie: AP6 Beiträge

Keypoints ⦁ Zunehmende Perioden mit Wassermangel während trockener Sommermonate sowie ein zunehmender Wasserbedarf verschiedener Nutzergruppen (Landwirtschaft, Industrie) erhöhen den Druck und das Konfliktpotenzial zwischen diesen Nutzergruppen. ⦁ Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, alle direkten und indirekten Wassernutzungen in der Pilotregion zu identifizieren und systematisch darzustellen, um mögliche Nutzungskonflikte aufzuzeigen. ⦁ Basierend auf den aktuellen…

Keypoints Zusammenspiel der Rechtsebenen von EU, Bund und Ländern System der Rechtssetzung im Föderalismus Grenzüberschreitender Vollzug Ausgangsbefund Im Kern der rechtlichen Untersuchung stehen das Wasserhaushaltsrecht und das sonstige thematisch  einschlägige Umweltschutzrecht des Bundes. Die Vorschriften bewegen sich im Spannungsverhältnis übergeordneter unionsrechtlicher Bindungen einerseits und landesrechtlicher Modifikationen andererseits. Regelmäßig beschränkt sich der Bund bei der Umsetzung…

Keypoints Rechtsgrundlagen der Europäischen Union, des Bundes und der Länder Anforderungen an die Anlage oder Erweiterung von Wasserspeichern Naturschutzrechtliche Rahmenbedingungen Ausgangsbefund Die rechtlichen Grundlagen für die juristische Vorhabenbegleitung bilden auf Grund ihrer horizontalen und vertikalen Ausdifferenzierung einen komplexen normativen Regelungsrahmen für das Vorhaben Spreewasser:N. So steckt die Europäische Union den übergeordneten, für alle Mitgliedstaaten verbindlichen…

Keypoints Nachlassende Wasserverfügbarkeit und Verschärfung von Nutzungskonflikten Neuartige Erwartungen an das überkommene Bewirtschaftungsmodell Normative Wasserhierarchien oder administrative Verteilungssteuerung Ausgangsbefund Das deutsche Wasserrecht ist seinem Wesen nach ein Wasserrecht für ein wasserreiches Land. In seinen Grundstrukturen reicht es nicht nur zurück auf das in der Bundesrepublik in den 1950er Jahren ausgearbeitete und im März 1960 in…